Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kunst und Kultur in Hessen

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Leere Sessel im Kinosaal
© Pixabay

Kunst und Kultur – und diejenigen, die sie schaffen und organisieren – sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft und leisten einen wichtigen Beitrag zu deren Zusammenhalt, gerade in der aktuellen Herausforderung. Wir sind uns bewusst, dass die Corona-Pandemie die Kulturszene besonders belastet: Veranstaltungsstätten können nur bedingt öffnen oder müssen ganz geschlossen bleiben, Proben und Drehs werden abgesagt. Künstlerinnen und Künstlern brechen die Aufträge weg. Soloselbstständige, kleine Unternehmen und prekär Beschäftigte trifft es oft existenziell. Wir möchten Sie in dieser Lage bestmöglich unterstützen und haben dazu umfangreiche Hilfsprogramme aufgelegt. Die mit der Pandemie verbundenen Regeln und Programme werden laufend überarbeitet. Bitte konsultieren Sie die Seite für Updates regelmäßig. Allgemeine Informationen zu den Auswirkungen von Corona auf das öffentliche Leben finden Sie auf der eigens eingerichteten Seite der Landesregierung.

Schließung der Kulturstätten

Es gelten weitere Beschränkungen, die auch den Kunst- und Kulturbereich betreffen. Die Lesefassung der Verordnung finden Sie unter corona.hessen.de

Einschränkungen im Kulturbetrieb sind ebenfalls erforderlich, um das Infektionsgeschehen zu verlangsamen und soziale Nahkontakte auf ein Minimum zu begrenzen. Museen, Galerien, Schlösser, Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos und ähnliche Einrichtungen sind bis auf Weiteres geschlossen. Das Infektionsschutzgesetz sieht vor, bei Beschränkungen des Betriebs von Kultureinrichtungen oder von Kulturveranstaltungen der Bedeutung der Kunstfreiheit Rechnung zu tragen. Sobald es angesichts der Infektionslage möglich ist, sollendaher die Kultureinrichtungen wieder öffnen können. Nicht geschlossen sind Archive, Bibliotheken.

Hilfe für Festivals, Spielstätten, Künstler*innen

Die Bundesregierung hält in Zusammenarbeit mit den Ländern zahlreiche Hilfsprogramme für Betriebe und Selbständige bereit, die auch dem Kultursektor zugutekommen. Antragsberechtigt sind wirtschaftliche Betriebe (zu denen auch Vereine mit wirtschaftlichem Zweckbetrieb zählen) ebenso wie Soloselbstständige.

Für die Zeit des Lockdowns Ende vergangenen Jahres wurden die November- und Dezemberhilfen angelegt, für die Zeit ab Januar gilt die Überbrückungshilfe III. Diese beinhaltet mit den Neustarthilfen auch eine Komponente speziell für Soloselbstständige.

Informationen zu diesen Programmen finden Sie hier.

Maßnahmen für Kulturvereine, Veranstalter, wirtschaftliche tätige Vereine, gemeinnützge Vereine, Zweckbetriebe

Das Land Hessen fördert mit dem Programm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ auch die gemeinnützige Vereins- und Kulturlandschaft, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Je nach Situation können bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragt werden. Weitere Informationen und den Antrag dazu gibt es hier.

Personalkosten von MitarbeiterInnen sind nicht Gegenstand der Soforthilfen. Sie können über das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit getragen werden.

Erleichterter Zugang zu Krediten. Privatwirtschaftliche Kultureinrichtungen können weitere Liquidität durch den erleichterten Zugang zu Krediten erlangen, die teilweise durch umfangreiche Bürgschaften des Landes oder den Bundes abgesichert sind. Besonders hervorzuheben ist das neue Programm „Hessen-Mikroliquidität“ der WIBank, mit dem kleine Unternehmen ohne Hausbank direkt einen Kredit beantragen können, für den das Land zu 100 Prozent bürgt. Eine detaillierte, fortlaufend aktualisierte Übersicht bietet die Seite des Wirtschaftsministeriums.

Steuerliche Anpassungen. Umfangreiche Anpassungen gibt es auch bei den Steuern. So werden Sondervorauszahlungen auf Null gesetzt, fällige Steuerzahlungen zinsfrei gestundet. Das Finanzministerium hat ein fortlaufend aktualisiertes FAQ zu Steuerfragen erstellt. Sie finden es auf der Startseite in der rechten Randspalte.

Maßnahmen für Soloselbstständige und Freiberufler

Auch Solo-Selbstständige und Freiberufler*innen können auf die oben genannten Hilfsprogramme zurückgreifen.

Ministerin Angela Dorn hatte sich für eine weitergehende Regelung bei diesen Programmen eingesetzt, mit der auch der Lebensunterhalt von Solo-Selbstständigen als Bestandteil der Betriebsausgaben und damit der Bundeshilfen anerkennt worden wäre. Der Bund hat jedoch leidermittlerweile gegenüber den Ländern trotz unserem Insistieren klargestellt, dass die Richtlinien des Bundes das nicht vorsehen und Kosten für den Lebensunterhalt nicht durch die Soforthilfen abgedeckt werden können. Eine solche weitergehende Regelung wird es deshalb vorerst nicht geben.

Weitere Informationen zum Antrag finden sich auf der Seite des Wirtschaftsministeriums.

Das Antragsformular findet sich beim Regierungspräsidium Kassel.

Erweiterte Grundsicherung. Sie richtet sich vor allem an Solo-Selbstständige, die aufgrund des Wegfalls von Einnahmen ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können. Den Zugang zur Grundsicherung hat der Bund deutlich erleichtert. Diverse bisher geltende Bedingungen sind für NeuantragstellerInnen bis zum 30. Juni für jeweils sechs Monate ab dem Datum der Beantragung ausgesetzt. So muss man in aller Regel sein privates Vermögen nicht antasten. Auch die sogenannte Angemessenheitsprüfung der Wohnkosten ist für jeweils sechs Monate ausgesetzt. Miete, Nebenkosten und Heizung werden in voller Höhe ersetzt. Zusätzlich wird die Krankenversicherung sichergestellt, und der Regelsatz der Grundsicherung wird für den Lebensunterhalt ausgezahlt. Wir begrüßen es, dass damit für Solo-Selbstständige und FreiberuflerInnen eine Hilfe bereitsteht, die das Auskommen sichert, ohne dass zuvor private Rücklagen oder gar die Alterssicherung verbraucht werden müssen. Selbstständige und FreiberuflerInnen können ihre berufliche Tätigkeit bei Bezug der Grundsicherung weiterführen. Die Einkünfte werden teilweise auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet. Ausführliche Informationen bietet das FAQ zur erweiterten Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit.

Künstlersozialkasse. Wer bei der KSK versichert ist, hat die Möglichkeit, seine Zahlungen an die geänderten Einkommensverhältnisse anzupassen. Formular und Informationen gibt es auf den Seiten der KSK.

Die hessischen Staatstheater folgen beim Umgang mit GastsolistInnen den Empfehlungen des Deutschen Bühnenvereins. Für bereits zugesagte Veranstaltungen, die pandemiebedingt nicht stattfinden können, werden in der Regel je nach Vertragslage bis zu 50 Prozet des vorgesehenen Honorars als Ausfallhonorar gezahlt. Dies ist auch in den seltenen Fällen möglich, in denen der Vertrag ein Aushallhonorar nicht dezidiert vorsieht. Auch bei vom Land Hessen geförderten Projekten der Darstellenden Künste, die wegen der Pandemie ausfallen oder in veränderter Form stattfinden müssen, wird den Veranstaltern empfohlen und zuwendungsrechtlich erlaubt, gemäß der Richtlinien des Bühnenvereins Ausfallhonorare zu zahlen. Zudem ist es in Einzelfällen möglich, arbeitnehmerähnlich beschäftigte Gäste aufgrund einer tarifvertraglichen Vereinbarung in die Kurzarbeit einzubeziehen.

Auf der Seite der Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung findet sich eine laufend aktualisierte Übersicht über alle Maßnahmen und Programme.

​Umgang mit Förderprogrammen des Landes Hessen

Zahlreiche vom HMWK geförderte Projekte sind von den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie betroffen. Deswegen möchten wir Empfängerinnen und Empfängern von Fördermitteln des Landes bei der Anpassung der Förderung so gut es geht entgegenkommen, sei es für die Frage von Verschiebungen, Veränderungen in digitale Formate oder den Fall von pandemiebedingten Absagen.

Bei Projekten, die in den nächsten Monaten geplant sind, prüfen wir in Abstimmung mit den AntragstellerInnen großzügig, ob sich das Projekt gegebenenfalls anders realisieren lässt oder später im Jahr nachgeholt werden könnte und zahlen in diesen Fällen die Mittel jetzt aus. Bei bereits geförderten Projekten, die nicht später oder in geänderter Form, etwa digital, stattfinden können, werden wir unseren Ermessensspielraum nutzen und auf Rückforderungen so weit als möglich verzichten.

Für die Filmbranche hält die HessenFilm und Medien GmbH zahlreiche Informationen bereit. Probleme bei Förderprojekten werden auch hier großzügig im Sinne der AntragstellerInnen gehandhabt. Anstehende Fördersitzungen werden beibehalten. Ein Sonderprogramm unterstützt die Kinos. Weitere Informationen hier. 

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