Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kunst und Kultur in Hessen

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Leere Sessel im Kinosaal
© Pixabay

 

unst und Kultur – und diejenigen, die sie schaffen und organisieren – sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft und leisten einen wichtigen Beitrag zu deren Zusammenhalt, gerade in der aktuellen Herausforderung. Wir sind uns bewusst, dass die Corona-Pandemie die Kulturszene besonders belastet: Veranstaltungsstätten können nur bedingt öffnen oder müssen ganz geschlossen bleiben, Proben und Drehs werden abgesagt. Künstlerinnen und Künstlern brechen die Aufträge weg. Soloselbstständige, kleine Unternehmen und prekär Beschäftigte trifft es oft existenziell. Wir möchten Sie in dieser Lage bestmöglich unterstützen und haben dazu umfangreiche Hilfsprogramme aufgelegt. Die mit der Pandemie verbundenen Regeln und Programme werden laufend überarbeitet. Bitte konsultieren Sie die Seite für Updates regelmäßig. Allgemeine Informationen zu den Auswirkungen von Corona auf das öffentliche Leben finden Sie auf der eigens eingerichteten Seite der Landesregierung.

Hessen kulturell neu eröffnen: Hilfe für Festivals, Spielstätten, Künstler*innen

Hessen hilft Künstlerinnen und Künstlern, Festivals und Kultureinrichtungen mit einem Unterstützungspaket, die Corona-Pandemie zu überstehen und den Neubeginn zu meistern. Hierfür stellt das Land bis zu 50 Millionen Euro zusätzlich bereit. Alle Infos dazu gibt es auf kunst.hessen.de/kulturpaket

Maßnahmen für Kulturvereine, Veranstalter, wirtschaftliche tätige Vereine, gemeinnützge Vereine, Zweckbetriebe

Das Land Hessen fördert mit dem Programm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ auch die gemeinnützige Vereins- und Kulturlandschaft, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Je nach Situation können bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragt werden. Weitere Informationen und den Antrag dazu gibt es hier.

Personalkosten von MitarbeiterInnen sind nicht Gegenstand der Soforthilfen. Sie können über das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit getragen werden.

Erleichterter Zugang zu Krediten. Privatwirtschaftliche Kultureinrichtungen können weitere Liquidität durch den erleichterten Zugang zu Krediten erlangen, die teilweise durch umfangreiche Bürgschaften des Landes oder den Bundes abgesichert sind. Besonders hervorzuheben ist das neue Programm „Hessen-Mikroliquidität“ der WIBank, mit dem kleine Unternehmen ohne Hausbank direkt einen Kredit beantragen können, für den das Land zu 100 Prozent bürgt. Eine detaillierte, fortlaufend aktualisierte Übersicht bietet die Seite des Wirtschaftsministeriums.

Steuerliche Anpassungen. Umfangreiche Anpassungen gibt es auch bei den Steuern. So werden Sondervorauszahlungen auf Null gesetzt, fällige Steuerzahlungen zinsfrei gestundet. Das Finanzministerium hat ein fortlaufend aktualisiertes FAQ zu Steuerfragen erstellt. Sie finden es auf der Startseite in der rechten Randspalte.

Maßnahmen für Soloselbstständige und Freiberufler

Soforthilfen. Auch Solo-Selbstständige und Freiberufler können auf die kombinierten Liquiditätshilfen von Land und Bund zurückgreifen. Dazu zählen auf unser Betreiben ausdrücklich auch Angehörige der KSK. Persönliche Rücklagen und Vermögen wie zum Beispiel eine Lebensversicherung werden nicht angetastet werden. Es geht darum, die nicht reduzierbaren Betriebskosten zu sichern. Solo-Selbstständige können hier zum Beispiel Hilfen für die Miete von Ateliers oder Büros bekommen oder für die Zahlung bestehender Raten für den Kauf technischer Geräte. Lebenshaltungskosten können durch diese Programme nicht abgedeckt werden.

Ministerin Angela Dorn hatte sich für eine weitergehende Regelung bei diesen Programmen eingesetzt, mit der auch der Lebensunterhalt von Solo-Selbstständigen als Bestandteil der Betriebsausgaben und damit der Bundeshilfen anerkennt worden wäre. Der Bund hat jedoch leidermittlerweile gegenüber den Ländern trotz unserem Insistieren klargestellt, dass die Richtlinien des Bundes das nicht vorsehen und Kosten für den Lebensunterhalt nicht durch die Soforthilfen abgedeckt werden können. Eine solche weitergehende Regelung wird es deshalb vorerst nicht geben.

Weitere Informationen zum Antrag finden sich auf der Seite des Wirtschaftsministeriums.

Das Antragsformular findet sich beim Regierungspräsidium Kassel.

Erweiterte Grundsicherung. Sie richtet sich vor allem an Solo-Selbstständige, die aufgrund des Wegfalls von Einnahmen ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können. Den Zugang zur Grundsicherung hat der Bund deutlich erleichtert. Diverse bisher geltende Bedingungen sind für NeuantragstellerInnen bis zum 30. Juni für jeweils sechs Monate ab dem Datum der Beantragung ausgesetzt. So muss man in aller Regel sein privates Vermögen nicht antasten. Auch die sogenannte Angemessenheitsprüfung der Wohnkosten ist für jeweils sechs Monate ausgesetzt. Miete, Nebenkosten und Heizung werden in voller Höhe ersetzt. Zusätzlich wird die Krankenversicherung sichergestellt, und der Regelsatz der Grundsicherung wird für den Lebensunterhalt ausgezahlt. Wir begrüßen es, dass damit für Solo-Selbstständige und FreiberuflerInnen eine Hilfe bereitsteht, die das Auskommen sichert, ohne dass zuvor private Rücklagen oder gar die Alterssicherung verbraucht werden müssen. Selbstständige und FreiberuflerInnen können ihre berufliche Tätigkeit bei Bezug der Grundsicherung weiterführen. Die Einkünfte werden teilweise auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet. Ausführliche Informationen bietet das FAQ zur erweiterten Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit.

Künstlersozialkasse. Wer bei der KSK versichert ist, hat die Möglichkeit, seine Zahlungen an die geänderten Einkommensverhältnisse anzupassen. Formular und Informationen gibt es auf den Seiten der KSK.

Die hessischen Staatstheater folgen beim Umgang mit GastsolistInnen den Empfehlungen des Deutschen Bühnenvereins. Für bereits zugesagte Veranstaltungen, die pandemiebedingt nicht stattfinden können, werden in der Regel je nach Vertragslage mindestens 50 Prozet des vorgesehenen Honorars als Ausfallhonorar gezahlt. Dies ist auch in den seltenen Fällen möglich, in denen der Vertrag ein Aushallhonorar nicht dezidiert vorsieht. Auch bei vom Land Hessen geförderten Projekten der Darstellenden Künste, die wegen der Pandemie ausfallen oder in veränderter Form stattfinden müssen, wird den Veranstaltern empfohlen und zuwendungsrechtlich erlaubt, gemäß der Richtlinien des Bühnenvereins Ausfallhonorare zu zahlen.

Es gibt zahlreiche weitere Einzelmaßnahmen, die auch Kulturschaffenden zugutekommen. Dazu zählt der Schutz vor der Kündigung bei der Miete von Wohnraum und Gewerbeflächen.

Auf der Seite der Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung findet sich eine laufend aktualisierte Übersicht über alle Maßnahmen und Programme.

​Umgang mit Förderprogrammen des Landes Hessen

Zahlreiche vom HMWK geförderte Projekte sind von den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie betroffen. Deswegen möchten wir Empfängerinnen und Empfängern von Fördermitteln des Landes bei der Anpassung der Förderung so gut es geht entgegenkommen, sei es für die Frage von Verschiebungen, Veränderungen in digitale Formate oder den Fall von pandemiebedingten Absagen.

Bei Projekten, die in den nächsten Monaten geplant sind, prüfen wir in Abstimmung mit den AntragstellerInnen großzügig, ob sich das Projekt gegebenenfalls anders realisieren lässt oder später im Jahr nachgeholt werden könnte und zahlen in diesen Fällen die Mittel jetzt aus. Bei bereits geförderten Projekten, die nicht später oder in geänderter Form, etwa digital, stattfinden können, werden wir unseren Ermessensspielraum nutzen und auf Rückforderungen so weit als möglich verzichten.

Für die Filmbranche hält die HessenFilm und Medien GmbH zahlreiche Informationen bereit. Probleme bei Förderprojekten werden auch hier großzügig im Sinne der AntragstellerInnen gehandhabt. Anstehende Fördersitzungen werden beibehalten. Ein Sonderprogramm unterstützt die Kinos. Weitere Informationen hier. 

Regelungen für kulturelle Einrichtungen

Zusammenkünfte, Veranstaltungen sowie Kulturangebote sind bei Einhaltung der nachfolgenden Voraussetzungen gestattet. Dies gilt z. B. auch für Fachmessen, Antik- und Trödelmärkte sowie andere Spezialmärkte wie etwa Gartenmärkte. Die Ermöglichung kleinerer Kulturveranstaltungen bedeutet keine Erwartungshaltung an Institutionen Theater, Opern oder Kinos zu öffnen. Vielmehr erhalten diese – soweit vom Träger gewünscht – ebenso wie alle anderen Institutionen und Veranstalter die Möglichkeit, wieder Kulturveranstaltungen unter strengen Hygienebedingungen anzubieten. Im Rahmen von gewerblichen Kulturangeboten sind die Auftretenden (z.B. Schauspieler eines Theaterensembles oder Musiker eines Orchesters) wie Arbeitnehmer einzustufen, die den Mindestabstand im Rahmen ihrer Aufführung auch unterschreiten dürfen.

Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind nur erlaubt, wenn

  • durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen, der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Einzelpersonen oder Gruppen von höchstens zehn Personen oder mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes eingehalten werden kann oder statt des Mindestabstandes Trennvorrichtungen aufgebaut sind. Der Abstand muss in alle Richtungen gegeben sein.; der Veranstalter muss die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist; ein kurzes Unterschreiten des Mindestabstandes, um beispielsweise sitzende Personen zu passieren, ist zulässig,
  • geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts sowie Verlassen des Veranstaltungsorts (z. B. durch Leitsysteme und Wegeführungen) und der Vermeidung von Warteschlangen (z. B. durch elektronisches Platz- und Bezahlmanagement) getroffen und umgesetzt werden,
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind,
  • in geschlossenen Räumen mit Zuschauerplätzen eine personalisierte Sitzplatzvergabe erfolgt, wobei aneinanderliegende Sitzplätze von Personen eingenommen werden, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nach § 1 Abs. 1 Satz 1 und 2 gestattet ist (Einzelpersonen oder eine Gruppe bis zu 10 Personen oder Personen aus zwei Hausständen). Zwischen diesen Einzelpersonen oder Gruppen ist der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Die personalisierte Sitzplatzvergabe bedeutet nicht, dass zwingend ein Reservierungssystem bestehen muss. Es ist auch ein spontanes Placement oder - bei bekanntem Teilnehmerkreis - ein geplantes Placement möglich. Nicht möglich ist allerdings, spontane 10er-Gruppen zu bilden. Es empfiehlt sich bei der personalisierten Sitzplatzvergabe zu dokumentieren, wer wo sitzt. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen nicht mit der Einnahme von Sitzplätzen verbunden sein, bei Veranstaltungen ohne Einnahme von Sitzplätzen muss aber in jedem Fall der Mindestabstand von 1,5 Metern einhaltbar sein.
  • in der Regel jeder Person 3 Quadratmeter der begehbaren Fläche zur Verfügung steht. Von dieser Regel kann abgewichen werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, welches die Einhaltung der allgemeinen Voraussetzungen sicherstellt.
  • Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter erfasst werden.

Die Teilnehmerzahl darf 250 nicht übersteigen (Regelobergrenze). Teilnehmende sind Gäste, nicht Beschäftigte und Mitwirkende. Die zuständige Behörde kann ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl gestatten, wenn eine kontinuierliche Überwachung durch den Veranstalter oder von ihm beauftragte Dritte die Einhaltung der Voraussetzungen gewährleisten kann. Es ist ein strenger Beurteilungsmaßstab heranzuziehen und dabei sind insbesondere die Größe des Veranstaltungsraums und die Möglichkeit seiner Belüftung bzw. die Größe des Veranstaltungsareals und die örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu berücksichtigen. Daneben ist auch die Art der Veranstaltung von Bedeutung. So bieten Veranstaltungen, bei denen beispielsweise gemeinsam (laut) gesungen wird, ein höheres Infektionsrisiko als Veranstaltungen, bei denen gemeinsam meditiert wird. Auch bei Veranstaltungen, die hauptsächlich sitzend unter Einhaltung des Mindestabstands, mit wenigen Personenkontakten und geringer Tröpfchen- oder Aerosolbildung stattfinden (z. B. Theatervorführungen, Mitgliederversammlungen von Vereinen, Parteien etc.), ist das Infektionsrisiko geringer einzuschätzen als bei dynamischen Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Bewegung sind und wechselnde Kontakte haben (z. B. Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung).

Die Regelobergrenze gilt für die tatsächlich anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das schließt nicht aus, dass ein größerer Teilnehmerkreis eingeladen werden darf (dies kommt insbesondere bei großen Einladungsverteilern für Mitglieder von Vereinen oder Parteien zum Tragen). Eine maßgebliche Richtgröße für die tatsächlich zu erwartenden Teilnehmer bei einer solchen Veranstaltung bilden die Erfahrungswerte vergleichbarer Veranstaltungen der vergangenen Jahre. Erscheinen dann aber – wider Erwarten – mehr als die zulässige Teilnehmerzahl, muss der Zugang begrenzt oder die Veranstaltung abgesagt werden.

Auf die mit den Gesundheitsbehörden abgestimmten arbeitsschutzrechtlichen Konzepte der Berufsverbände, z. B. im Falle der Theater, wird ebenfalls verwiesen. Aus Gründen der Kontrollierbarkeit des Hygienekonzepts durch zuständige Behörden sollte dieses schriftlich während der Veranstaltung verfügbar sein und eine verantwortliche Person ausweisen. 

Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren. . Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, „Spaßnamen“) ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen.

Hinweis: Ergänzend wird arbeitsschutzrechtlich für Proben der Orchester, Gesang und Tanz auf die branchenspezifische Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios“ hingewiesen. Die Beachtung der darin enthaltenen Mindestabstände wird auch Vereinen mit Schwerpunkt Gesang, Instrumentalmusik und Tanz empfohlen.

Personen, die älter als 65 Jahre alt sind (Seniorinnen und Senioren) gehören zu einer besonders vulnerablen Gruppe für COVID-19-Erkrankungen. Für organisierte Zusammenkünfte von Seniorinnen und Senioren, zu denen insbesondere Seniorenbegegnungsstätten und vergleichbare Angebote gehören, gilt ergänzend, dass eine Teilnehmerzahl von 100 Personen nicht überschritten werden darf, kein gemeinsamer Gesang stattfindet und keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung von mehr als zehn Personen bereitgestellt werden dürfen. Diese Gegenstände sind nach ihrer gemeinsamen Nutzung umgehend zu desinfizieren.

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