Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Hochschulen und Studium

Portrait von Angela Dorn

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Diese Informationen finden Sie hier

Am 7. Mai 2020 hat das Hessische Kabinett weitere Öffnungen in den Bereichen Wissenschaft und Kunst beschlossen.

Grundsätzlich gilt, dass die Öffnungen in der nachfolgend dargestellten Form nur denkbar sind, wenn die geforderten Hygienekonzepte und Abstandsregeln eingehalten werden, und so die Anzahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner die Zahl von 50 Infizierten in einer Woche in einem Landkreis / einer kreisfreien Stadt nicht übersteigt. In einem ungünstigeren Verlauf sind erneute Einschränkungen unumgänglich. Die tragenden Säulen sind Abstand, Hygiene und Nachverfolgung. Rechtstechnisch stehen die Schließung oder Teilschließung von Institutionen und das Kontaktverbot nicht mehr nebeneinander. Durch die Zusammenführung in der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung wird verdeutlicht, dass die Schließung von Institutionen Folge des Kontaktverbots ist und die (Teil-)Öffnung eine Ausnahme darstellt. 

Aktuelle Verordnungen finden Sie auf corona.hessen.de.

Stand und Perspektiven für den Hochschulbetrieb

Wissenschaftsministerin Angela Dorn und die hessischen Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten haben am 9. Juni 2020 ein Schreiben veröffentlicht, um über den aktuellen Stand und die Perspektiven für den Betrieb der Hochschulen zu informieren.

Forschungs- und Lehrbetrieb

Für den Forschungs- und Lehrbetrieb an Hochschulen, Berufs- und Musikakademien und außeruniversitären Forschungseinrichtungen gilt § 1 Abs. 2 Nr. 1 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Demnach ist von der Hochschule oder Forschungseinrichtung für den Präsenzbetrieb ein umfassendes Abstands- und Hygienekonzept notwendig. Für die Beschäftigten, die Präsenzlehre und für Externe sollte dies ebenfalls bereits bestehen. Online-Lehre soll vorrangig vor Präsenzlehre umgesetzt werden. Begründete Abweichungen sind möglich, z.B. aufgrund der Besonderheiten der Lehrinhalte (Labore, Musikstudium, Sportpraxis, keine Online-Kapazität). Es gibt weiterhin kein Wahlrecht der Lehrenden zwischen Online- und Präsenzlehre, sondern eine Orientierung an Notwendigkeiten. Fällt die Entscheidung zu Gunsten der Präsenzlehre, gilt die bisherige Beschränkung der Personenanzahl von 15 nicht mehr. Vielmehr ist die Personenhöchstzahl nach der Raumgröße unter Beachtung des Abstandsgebots von mindestens 1,5 m in alle Richtungen zu bestimmen. 

Berufungskommissionen und Gremiensitzungen

Für Berufungskommissionen und Gremiensitzungen gilt nun ohne spezielle Einschränkung die Regelung des § 1 Abs. 2 Nr. 1 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Das Abstandsgebot von mindestens 1,5 m in alle Richtungen und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene und die dringende Empfehlung zum Mund-Nasen-Schutz sind zu beachten. 

Sportpraktische Studienanteile 

Für sportpraktische Studienanteile gilt nicht die Sonderregelung in § 2 Abs. 5 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Diese Regelung ermöglicht Studierenden vielmehr das Training zur Prüfungsvorbereitung und der Hochschule die Abnahme von sportpraktischen Prüfungsleistungen sowie Studieneignungsfeststellungstests für das Sportstudium. 

Kunsthochschulen

Atelierarbeit an Kunsthochschulen kann als Teil der Lehre gesehen werden. Konzerte, die als Prüfung gewertet werden, sind eine solche und keine Kulturveranstaltung. 

Informationen zu Prüfungen

Die allgemeine Regelung für Prüfungen findet sich in § 1 Abs. 1 Nr. 5 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Diese Regelung umfasst auch alle Prüfungen im Studium oder zur Feststellung der Studieneignung, inklusive des TMS. Für diese gibt es keine spezifischen Hygieneregelungen. Es gibt auch keine Beschränkung in der Teilnehmerhöchstzahl. Die Personenhöchstzahl ist nach der Raumgröße unter Beachtung des Abstandsgebots von mindestens 1,5 m in alle Richtungen zu bestimmen. Wie bei allen Präsenzaktivitäten sind auch hier die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene und die dringende Empfehlung zum Mund-Nasen-Schutz nach § 1 Abs. 5 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung zu beachten. 

Für die Prüfungen zu Staatsexamen sind die Ministerien für Gesundheit (Medizin und Zahnmedizin, Pharmazie, Psychotherapie), Umwelt (Veterinärmedizin), Recht (Jura) und Kultus (Lehramt) zuständig. Hier gelten unterschiedliche Regelungen. Über den aktuellen Stand Auskunft geben können die Prüfungsämter: 

Betrieb der Mensen

Betriebskantinen sind ab dem 15. Mai 2020 nicht mehr privilegiert. Ab dann gilt § 4 Abs. 2 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Dieser gilt auch für Mensen der Studentenwerke. 

Kleinere Veranstaltungen

Kleinere allgemeinen Veranstaltungen, wie Erstsemestermessen, Examensfeiern, Bürger- oder Kindervorlesungen, wissenschaftliche Kongresse, etc. sind möglich; hier gilt § 1 Abs. 2 Nr. 4 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung.

Informationen zu Einkommensausfällen bei Studierenden

Grundsätzlich trennt der Bundesgesetzgeber zwischen Studierenden und Nichtstudierenden. Die Möglichkeit, dass Jobcenter Studierenden in besonderen Härtefällen Leistungen in Höhe des Arbeitslosengeld II gewähren, wird sehr restriktiv gehandhabt. Eine Änderung ist auf Landesebene nicht möglich; sie müsste durch die Bundesregierung erfolgen.

Generell haben sich Studierendenwerke und Studierendenverbände an die Bundesregierung gewandt, um die Einrichtung eines Notfonds für in wirtschaftliche Not geratene Studierende zu erreichen. Mit Fragen zu bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten können sich Studierende an die Sozialberatung des Studierendenwerks wenden, das für ihre Hochschule zuständig ist.

Das Deutsche Studentenwerk hat ebenfalls Antworten zu vielen möglichen Fragen Studierender zusammengetragen. 

Auswirkungen von Corona auf BAföG und AFBG

Zu Fragen rund um das Thema Corona und BAföG/AFBG haben wir eine gesondere FAQ-Liste angelegt.

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