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Wissenschaftsministerin Angela Dorn

Planungssicherheit für die Hochschulen – für bessere Studien- und Arbeitsbedingungen

Thema: 
Wissenschaft, Hochschulen
22.05.2019Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst

Plenardebatte im Landtag zur Einigung von Bund und Ländern über künftige Finanzierung von Wissenschaft und Forschung

Wiesbaden. Wissenschaftsministerin Angela Dorn hat die Einigung von Bund und Ländern über die künftige Finanzierung von Wissenschaft und Forschung als sehr gute Nachricht für den Hochschul-, Forschungs- und Innovationsstandort Hessen gewürdigt. „Die Entscheidungen geben Hochschulen die Planungssicherheit, die sie brauchen, um die Qualität in der Lehre, die Arbeits- und Studienbedingungen deutlich zu verbessern und Studienplatzkapazitäten bedarfsgerecht zu erhalten“, sagte Dorn in der Plenardebatte des Hessischen Landtages. „Ohne den Verhandlungseinsatz und das finanzielle Engagement der Länder wären diese wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft nicht möglich gewesen.“

Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

 „In den vergangenen Jahren haben gerade Hessens Hochschulen überdurchschnittlich viele zusätzliche Studierende aufgenommen und diesen Aufwuchs gut bewältigt. Durch die Unsicherheit, was mit dem Bundesanteil des Hochschulpakts nach 2020 passieren würde, hatten Hochschulen aber Schwierigkeiten, Stellen zu entfristen und ihre Personalkonzepte längerfristig zu planen“, erläuterte Dorn. „Dank der Einigung auf den Zukunftsvertrag ,Studium und Lehre stärken‘ können die Hochschulen nun mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse schaffen. Insgesamt stockt der Bund seinen Anteil am Hochschulpakt ab 2021 auf 1,88 Milliarden Euro jährlich auf und ab 2024 auf 2,05 Milliarden Euro. Für Hessen bedeutet das nach ersten Modellrechnungen, dass in den Jahren 2021 bis 2023 mit Bundesmitteln in Höhe von rund 150 Millionen Euro pro Jahr zu rechnen ist. In den Jahren 2025 bis 2027 könnte sich der Betrag auf bis zu rund 170 Millionen Euro pro Jahr erhöhen. Wir haben die  Verstetigung der Mittel erreicht – das ist ein wirklich großer Erfolg. Und wir haben im Koalitionsvertrag zugesagt, dass wir die kofinanzierten Landesmittel zum Bundeshochschulpakt dynamisieren. Das ist also eine doppelt gute Nachricht für die Hessischen Hochschulen.“

„Hessen hat das Geld aus dem Hochschulpakt immer in voller Höhe an die Hochschulen weitergegeben und ist eines von vier Ländern mit dem bis zum Jahr 2013 höchsten Studierendenzuwachs. Trotzdem liegen wir bei den Pro-Kopf-Ausgaben weiter über dem Bundesdurchschnitt. Der Bundesrechnungshof hat uns ausdrücklich gelobt. Hessen hat seine Verpflichtung aus dem Hochschulpakt 2020 vollständig erfüllt und es zudem den Hochschulen schon im laufenden Pakt ermöglicht, mit den Mitteln aus dem Landesanteil Dauerstellen zu schaffen. Und wir wollen den Hochschulen auch in Zukunft ein guter und verlässlicher Partner sein: Für eine gute Qualität der Lehre, gute Betreuungsrelation und gute Beschäftigungsbedingungen werden wir im Hessischen Hochschulpakt die Grundfinanzierung der Hochschulen ab 2021 um jährlich vier Prozent steigern.“

Innovation in der Hochschullehre

Auch die neue Bund-Länder-Vereinbarung „Innovation in der Hochschullehre“, die dem „Qualitätspakt Lehre“ nachfolgt, bietet aus Sicht von Wissenschaftsministerin Dorn eine wichtige Perspektive für die hessischen Hochschulen: „Damit werden ab 2021 Qualitätsverbesserungen in Studium und Lehre gefördert, grundsätzlich auf unbestimmte Zeit mit 150 Millionen Euro jährlich. Hessen wird die neue Bund-Länder-Vereinbarung ab dem Jahr 2024 mit rund drei Millionen Euro mitfinanzieren. Und das ist gut so. Denn indem die Länder bereit waren, in die Mitfinanzierung einzusteigen, konnten wir diese Nachfolge des Qualitätspaktes Lehre sicherstellen.“

Pakt für Forschung und Innovation

„Die Einigung über die Fortführung des Pakts für Forschung und Innovation bis 2030 nutzt auch den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Hessen. Sie gibt den Wissenschaftsorganisationen für einen Zeitraum von zehn Jahren Planungssicherheit; sie können mit einem jährlichen Wachstum von drei Prozent rechnen. Gleichzeitig stärkt der Pakt über die Steigerungen bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft wie auch über die Programmpauschalen auch die universitäre Forschung und erhöht die Strategiefähigkeit der Hochschulen.“

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