Wissenschaftsministerin Angela Dorn

Späte Hilfe des Bundes für Studierende in Not

Thema: 
Wissenschaft, Hochschulen
30.04.2020Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst

Hessens Wissenschaftsministerin begrüßt, dass Bund neben Darlehen auch Zuschüsse für Nothilfe-Fonds gibt

Wiesbaden. Hessens Wissenschaftsministerin begrüßt, das Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ein Hilfsprogramm inklusive Zuschüsse für Studierende vorlegt, die aufgrund der Corona-Pandemie in Not geraten sind, auch wenn der vorgelegte Kompromiss Schwächen beinhaltet. „Das angekündigte Hilfsprogramm hat lange auf sich warten lassen; viele Studierende brauchen dringend Unterstützung. Ich freue mich, dass Frau Karliczek sich doch noch bewegt hat, kein reines Darlehensprogramm aufzulegen, sondern auch die Nothilfefonds der Studierendwerke aufstockt um Zuschüsse zu gewähren“, erklärt Wissenschaftsministerin Angela Dorn. „Angesichts der hohen BAföG-Restmittel in Höhe von 800 Millionen Euro hätte das Volumen der Zuschüsse deutlich höher ausfallen können. Durch getrennte Verfahren für Kredite und Zuschüsse wird die Abwicklung zudem unnötig verkompliziert.“

Modell ist schon zwei Wochen alt

Die Wissenschaftsministerinnen und -minister aus Hessen und weiteren Ländern hatten der Bundesministerin schon vor zwei Wochen ein Modell vorgeschlagen, das auf eine vorübergehende Ausweitung des BAföG als kombiniertes Modell für Zuschüsse und Darlehen aus einer Hand abzielte. „Das Modell aus einer Hand lag auf dem Tisch, die Studierendenwerke waren bereit, es umzusetzen“, sagt Ministerin Dorn. „Frau Karliczek hätte auf die bewährten Strukturen aufbauen und die Hilfen viel schneller auf den Weg bringen können. Dennoch ist es gut, dass es nun endlich Hilfe für Studierende in Form eines zinslosen Darlehens gibt und dass diese Kredite auch der besonders betroffenen Gruppe der internationalen Studierenden offen stehen. Bundesweit 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke hilft diesen bei der schwierigen Aufgabe, mindestens einen Teil der Studierenden in akuten Notlagen zu unterstützen. Die Beraterinnen und Berater der Studierendenwerke leisten aktuell eine großartige Arbeit und können jede Hilfe gut gebrauchen.“

Sommersemester nicht auf Höchstförderdauer anrechnen

Ministerin Dorn fordert die Bundesbildungsministerin zudem auf, rechtssicher zu regeln, dass das Sommersemester nicht auf die Höchstförderdauer für BAföG-Leistungen angerechnet wird: „Die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, dass Studierenden durch die wegen der Pandemie nötig gewordene flexible Gestaltung des Sommersemesters keine Nachteile entstehen sollen. Ein ganz zentraler Aspekt dabei ist, dass Studierende nicht ihren BAföG-Anspruch verlieren dürfen, wenn sie aufgrund der Beschränkungen länger studieren müssen. Unsere gemeinsame Zusage muss die Bundesministerin in Form etwa eines Erlasses unmissverständlich einlösen.“

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