Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur

Zivilklausel: Uni Kassel stärkt Forschenden in ihrer Eigenverantwortung

Minister Gremmels: „Universität Kassel hat eine moderne Zivilklausel erarbeitet“

Wiesbaden/Kassel. Der Senat der Universität Kassel hat heute eine Anpassung der Zivilklausel beschlossen. Die geplante Neufassung verankert erstmals die Unterstützung der Forschenden bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung durch ein geordnetes Verfahren. Auf die bisherige ausschließliche Verpflichtung zu zivilen  Zwecken wird künftig verzichtet.

Neue Möglichkeiten, Potenzial auszuschöpfen

Wissenschaftsminister Timon Gremmels kommentiert die Entscheidung: „Die Neufassung dient der Wahrung des Friedensauftrags und verzichtet gleichzeitig auf die bisherige Ausschließlichkeit. Damit hat die Universität eine moderne Zivilklausel erarbeitet, die die Forschenden in ihrer Eigenverantwortung stärkt und durch ein geordnetes Verfahren künftigt darin unterstützt. Die Universität Kassel eröffnet sich mit der Anpassung neue Möglichkeiten, das Potenzial ihrer Forschung und Lehre auszuschöpfen. Wir müssen heute anerkennen, dass sich zivile und militärische Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse immer weniger eindeutig voneinander trennen lassen. Das gilt insbesondere für Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, Robotik, Materialforschung oder Cybersicherheit. Die Universität und ihre Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen selbst entscheiden können, welche Forschungsprojekte und Kooperationen sie für sinnvoll und verantwortbar halten. Dazu können grundsätzlich auch Kooperationen mit Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gehören. Das eröffnet Chancen für Wissenstransfer, Fachkräfteausbildung und regionale Wertschöpfung.“

Bedeutung der Hochschulautonomie 

Wissenschaftsminister Gremmels unterstreicht zugleich die Bedeutung der Hochschulautonomie. Die Entscheidung über Forschungsinhalte und Kooperationspartner liege bei den Hochschulen und den Forschenden. „Angesichts der veränderten geopolitischen Lage war und ist eine offene Diskussion über sicherheitsrelevante Forschung und auch die bestehenden Zivilklauseln sehr wichtig. Dafür bin ich gemeinsam mit den Hochschulen in einen moderierten Dialogprozess eingetreten, in dem es darum geht, die Verantwortung und Herausforderung von Wissenschaft und Forschung in Konflikt- und Krisenzeiten zu reflektieren.“

THM als Beispiel für praxisnahe Ausbildung und Wissenstransfer

Gleichzeitig begrüßt es Minister Gremmels, wenn die Hochschulen gemeinsam mit Unternehmen Möglichkeiten für praxisnahe Ausbildung und Wissenstransfer entwickeln. Ein Beispiel ist die Technische Hochschule Mittelhessen: Sie arbeitet bereits mit Unternehmen wie KNDS und Rheinmetall im dualen Studium zusammen. Mit der geplanten Außenstelle in Kassel soll dieses Studienangebot für Maschinenbau, Elektrotechnik, Softwaretechnologie und Wirtschaftsingenieurwesen ab dem Wintersemester 2027/28 auf Anregung von Minister Gremmels vor Ort ausgebaut werden. 

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