Wiesbaden. Hessens Anteil aus der Schnellbauinitiative des Bundes für die Bildungsinfrastruktur fließt vollständig in die hessischen Hochschulen. Das hat Wissenschaftsminister Timon Gremmels heute mitgeteilt, nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestags in der Bereinigungssitzung gestern Nacht die Mittel freigegeben hat. Den Hochschulen werden in den kommenden vier Jahren knapp 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Land beabsichtigt, mit einem Teil der Summe Verpflichtungen für Mittel vorzeitig zu erfüllen und abzulösen, die die Hochschulen aus Rücklagen für den Ausgleich des Landeshaushalts 2025 zur Verfügung gestellt hatten. Die restlichen Bundesmittel können für weitere Investitionen der Hochschulen genutzt werden.
Hochschulen leisten herausragende Arbeit
Wissenschaftsminister Timon Gremmels: „Unsere Hochschulen leisten Tag für Tag herausragende Arbeit in Forschung, Lehre und Transfer. Dank ihres Beitrags zur Ausgleichung des Landeshaushalts 2025 konnten weitreichende Kürzungen in allen Bereichen der Landespolitik verhindert werden. Deshalb ist es konsequent, dass die zusätzlichen Mittel aus der Schnellbauinitiative des Bundes in Hessen ausschließlich für den Wissenschaftsbereich verwendet werden. Auch wenn die Bedarfe der Hochschulen höher sind, ist die Summe ein klares Statement der schwarz-roten Landesregierung zugunsten der Hochschulen und eine Investition in die Zukunftsfähigkeit Hessens.“
Die Modalitäten der Schnellbauinitiative sind noch nicht abschließend zwischen Bund und Ländern geregelt worden. Die Details zur Beantragung der Mittel werden voraussichtlich Ende November feststehen. Dann wird das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur die konkrete Umsetzung mit den Hochschulen abstimmen.
Hintergrund
Das neue Bundesprogramm soll die vorübergehenden Steuerausfälle durch den so genannten Wachstumsbooster ausgleichen und stellt dafür in den Jahren 2026 bis 2029 jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Verteilung auf die Länder erfolgt nach dem Königsteiner Schlüssel. Das sind für Hessen rund 300 Millionen Euro über die gesamte Laufzeit. Das Programm läuft bis 2029.
